Am 26 Mai 2016 ab 13:30 Uhr findet am Stachus in München wieder die Demonstration „Freiheit statt Angst“ statt. Sie wendet sich gegen eine immer weiter um sich greifende staatliche Überwachung und betont die…
Rede von Nicole Britz auf dem „Global Marihuana March“ am 07.05.2016 in München. Willkommen in Bayern, Willkommen in München in der Weltdrogenhauptstadt wo alljährlich die größte Drogenparty der Welt stattfindet. Ich bin Nicole Britz –…
In Deutschland läuft die Erforschung des eHighway, der Elektrifizierung von Autobahnen, um damit LKW anzutreiben. Aber ist das Projekt überhaupt sinnvoll? Der Autor meint: Nein. LKW sollen umweltfreundlicher werden. Derzeit wird im Rahmen eines Forschungsprojekts…
Haltungzeigen Kampagne der Piratenpartei Bayern für eine tolerante, offene und bunte Gesellschaft.
In Sachen WLAN-Klage des Piraten Tobias McFadden hat der Generalanwalt seine Schlussanträge am EuGH gestellt. Sie sind ganz im Sinn von Tobias McFadden und offenem WLAN. Der Pirat Tobias McFadden bot in seinem Geschäft ein…
Auf der Piraten Sicherheitskonferenz 2016 in München sprach die bayerische Landesvorsitzende Nicole Britz über kritische Infrastrukturen. In dem Fachvortrag über die vielfältigen Bedrohungen Kritischer Infrastrukturen ging sie in ihrer Rede unter anderem auf Betriebsstörungen, Systemfehler und…
Wir wünschen den Verletzten des Zugunfalls in Bad Aibling eine gute Heilung und trauern mit den Hinterbliebenen.
Am 09. Dezember 2015 verhandelte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Klage des PIRATEN und Gemeinderats Tobias „Kalle“ McFadden bezüglich der sogenannten „Störerhaftung“ Das Landgericht München hatte das Verfahren ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof einen Fragekatalog…
Im Namen der Piratenpartei Deutschland möchten wir euch recht herzlich zu unserer jährlichen, internationalen Sicherheitskonferenz einladen. Diese findet fast zeitgleich mit der Münchner Sicherheitskonferenz, vom 11. bis zum 13. Februar 2016 in München statt. Das…
Mit Entsetzen vernehmen wir die Nachrichten über mindestens 9 Tote und zahlreiche Verletzte durch das Zugunglück in Bad Aibling. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Aus diesem Grunde haben wir uns entschlossen den…
Copyright war bisher eher ein schwammiger Begriff, zumeist im Zusammenhang mit Abmahnungen wegen Musikdownloads. Allerdings wird das Recht ständig neu definiert, und so soll sich Copyright nach dem Willen von Konzernen jetzt auch auf die…
Die Themen Flüchtlinge, Überwachung und Datenschutz bilden den Schwerpunkt des politischen Dreikönigstreffens der Piratenpartei am 6. Januar 2016 in Erlangen. Gemäß dem Motto „Segel setzen für 2016“ lädt der Landesverband Bayern zudem zum Neujahrsempfang und…
Was darf man kopieren, was darf man runterladen? Ich befasse mich seit vielen Jahren mit den Rechten und Gesetzen, die den Umgang mit “geistiger Leistung” regeln; erst als Musiker, später als Journalist. Eigentlich war das…
Kostenloskultur als angeblicher Gegenentwurf zu geistigen Leistungsrechten ist nur solange eine Bedrohung des Abendlandes, bis man bei der Teenager-Konsumentenzielgruppe nachfragt, ob und wofür sie Geld ausgeben würden. Die bekannte US-Cartoonistin Nina Paley hat sich mal…
Die Piratenpartei Bayern hat am Wochenende einen neuen Vorstand gewählt. Dem 10. Landesvorstand gehören an: Nicole Britz (Vorsitzende) Maximilian Winkler (2. Vorsitzender) Thomas Knoblich (Generalsekretär) Dr. Olaf Konstantin Krueger (Politischer Geschäftsführer) David Krcek (Stellv. politischer…
+++ NewsTicker +++ +++ Tag 3, 13.09.2015, Satzungsänderungs- und Wahlanträge, Positionspapiere +++ +++ 10:09 Uhr: Wiedereröffnung Landesparteitag +++ 10:14 Uhr: Vorstellung und Abstimmung POS001 Anonyme Teilnahme an Demonstrationen ermöglichen, Abstimmung per Handzeichen, einfache Mehrheit –…
Am 3. September, ist es genau 70 Jahre her, seit das Getto Hongkew in China von amerikanischen Streitkräften befreit wurde. Ich sitze in Köln an meinem Schreibtisch, blicke in den Fernseher und Bilder ziehen in…
Das erste, was auffällt, sind die Toiletten. „Toilets/showers for everyone“ steht auf der Tür des Ex-Männerklos, auf dem Ex-Frauenklo steht „Non-male only“. Drei JuPis sitzen im Kreis und reden über utopisches Denken. Sie tragen Namensschilder,…
Der Künstler Nate Harrison hat in seiner Installation “Can I Get An Amen?” im Jahr 2004 anschaulich gezeigt, dass ein Grossteil der HipHop- und Elektrokultur auf ein einziges Drumsample zurückgeht. Nämlich von der B-Seite einer…
In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht. –Kurt Tucholsky Am 30.07.2015 wurde bekannt, dass gegen Journalisten von Netzpolitik.org aufgrund ihrer journalistischen Tätigkeit wegen Landesverrats…
Mit dem CSD in München beginnt am 11./12.07.2015 die CSD-Saison auch in Bayern. Dort werden die PIRATEN mit Infostand und ihrem CSD-Truck gut hör- und sichtbar vertreten sein. Wir bekennen uns zu Vielfalt, Offenheit und…
Wer mag sie nicht, die kleinen „Heinzelmännchen“? Diese unsichtbaren Helfer, die den Menschen alle lästige Arbeit abnehmen, aber nie zu sehen sind? Die kleinen „unsichtbaren“ Helfer finden wir heute überall in unseren Fahrzeugen wieder, egal…
Am 13. und 14. Juni trafen sich Vorstands- und Pressepiraten aus dem gesamten Bundesgebiet zu ihrem traditionellen Strategietreffen ‹Marina Kassel›, anlässlich dessen die Richtung der Partei für die nächsten Jahre diskutiert wurde. Passend zur thematischen…
Die Polizei in Sachsen hat aus der Geschäftsstelle der Chemnitzer Piraten Werbematerial, Flyer und einen Computer mitgenommen. Bei dem Werbematerial handelt es sich um Beutel mit Vogelfutter, denn etwas anderes sind die dort enthaltenen Hanfsamen…
Es war einmal …. ein Pusteblumengipfel 7 Könige, hinter den sieben Bergen, bei den bayerischen Zwergen. Strahlendes blau, saftige Wiesen, Sonnenschein. Kaiserwetter sozusagen. Wie gemalt. Eine prächtige Stimmung um die 7 Könige in einem feinen…
Bargeld? DIE Freiheit nehm ich mir. Nein, es reicht offensichtlich nicht, dass einige Politiker aus CDU und SPD vehement für die (Wieder-)Einführung der Vorratsdatenspeicherung sind. Nein, es reicht offensichtlich auch nicht, wenn der Bundesnachrichtendienst für…
Der von netzpolitik.org [1] geleakte Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung (VDS) – umgangssprachlich: „anlasslose Massenüberwachung“ – ist 55 Seiten lang. Grundlage für diesen neuen Entwurf war die (bedauerliche) Entscheidung des…
Die PKW-Maut – Infrastrukturabgabe soll sie ja jetzt genannt werden – ist von Seiten der Bundesregierung beschlossene Sache. Allerdings scheint der Bundesrat das anders zu sehen. Am 08. Mai 2015 will er das umstrittene Gesetz…
In Märchen werden uns allenthalben Bären aufgebunden. In der Politik ist das mitunter ähnlich, insbesondere wenn Regierungsparteien und Geheimdienste darin verwickelt sind. Die Piratenpartei Bayern wird in den nächsten Wochen über die verschiedenen Social Media…
Das Verbot von Medien, Zensur, die Bedrohung, Verfolgung, Inhaftierung und Ermordung von Journalisten sind offene und weithin sichtbare Anzeichen dafür, daß eine Gesellschaft die Pressefreiheit aufgegeben hat. Viel zu selten jedoch wird in der Öffentlichkeit…
Die Transparenzoffensive der bayerischen Piraten geht mit dem Haushalt der Stadt Landshut weiter. Mit Hilfe des von uns entwickelten Umsetzprogramms konnte aus den PDF Daten der Stadt Landshut eine maschinell verarbeitbare Datei erzeugt werden. Die…
Die Piratenpartei steht für mehr politischer Teilhabe und transparente Politik. Mit OpenAntrag haben unsere Entwickler eine leicht verständliche Plattform erstellt, auf der jede Bürgerin und jeder Bürger Ideen einbringen kann. Diese wird bisher für 134…
In den letzten Wochen nimmt die Diskussion um die Zukunft des Augsburger Stadttheaters an Lautstärke zu. Diese Auseinandersetzung steht allerdings beispielhaft für die Sinnkrise des Theaters und die Finanzkrise unserer Kommunen da. Eigentlich ist schon…
Heute, am 12. März 2015 findet der Welttag gegen Internetzensur statt. Kämpft mit uns und den Reportern ohne Grenzen gegen (Internet)zensur. Weltweit! Einen kleinen Vorgeschmack auf ein zensiertes Internet haben wir auch vorbereitet. Weitere Informationen:…
[Disclaimer] Der Nachfolgende Text ist technisch, bitte nicht erschrecken. Das Thema OpenData ist in bayerischen Finanzverwaltungen leider allzu oft ein Fremdwort. Wenn überhaupt werden Haushaltspläne in Bayern allenfalls als PDF Dateien veröffentlicht. Um die Daten…
Die USA haben sich für Netzneutralität entschieden. Deutschland und insbesondere die EU tun sich mehr als schwer damit. Der für Internet-Anlegenheiten zuständige EU-Kommissar Günther Oettinger nannte die Bemühungen von Netzaktivisten wie beispielsweise der Piratenpartei für…
Dies ist ein FAQ, das nochmal die ganz grundsätzlichen Fragen zu Gema, Urheberrecht und solchen Dingen klären soll. Vor allem für Musiker, aber auch für alle anderen, die sich mit dem Thema noch nicht so…
Die zahllosen Stunden für die maschinelle Umsetzung der PDFs der 15 Einzelpläne des bayerischen Staatshaushalts tragen Früchte. Unter Haushalt des Freistaats Bayern 2012 – 2016 findet ihr die Ergebnisse grafisch aufgearbeitet. Über die grafische Darstellung…
In der Zeit findet sich heute ein Artikel über Papst Franziskus‘ Ansicht, dass das Schlagen von Kindern in Ordnung sei. Das sollte man besser nicht unwidersprochen stehen lassen. Papst Franziskus gilt als guter Hirte. Er…
Heute ist dem kleinen Kalender zufolge der nationale „Ändere-dein-Passwort“-Tag. Das ist ein Thema, das man nicht einfach so vorüberziehen lassen kann. Passwörter. Jeder kennt sie, jeder hat welche, die Wenigsten haben den Nerv und die…