Die Sozialpiraten treffen sich am 24. und 25. September in Nürnberg zu ihrem zweiten Real-Life-Treffen, um über konkrete Modelle zur Umsetzung von „ReSET“ zu sprechen. „ReSET“ ist die Abkürzung des im Grundsatzprogramm der Piraten verankerten „Rechts auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“, das nach dem Wunsch der Piraten für alle bedingungslos und individuell garantiert werden soll.
Unsere Berliner Freunde haben den Sprung ins Abgeordnetenhaus mit knapp 9% der abgegebenen Stimmen eindrucksvoll gemeistert und damit den wohlverdienten Lohn für viele Wochen und Monate harter Arbeit erhalten. **Hierzu gratulieren wir bayerischen Piraten von…
Die Umfragen von ARD und ZDF zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin sehen die Piratenpartei bei bis zu 6,5% und machen uns große Hoffnung, diesen Sonntag erstmals in ein Landesparlament einzuziehen. Wie auch immer das endgültige Ergebnis…
Wenige Wochen nach Start des Volksbegehrens gegen Studiengebühren erhält die Piratenpartei Unterstützung durch die SPD. Allerdings hätte dieser längst fällige Widerstand gegen die Studiengebühren noch entschlossener ausfallen können – statt dessen beschränkt sich die dienstälteste…
Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-„Gebührenbeauftragten“ steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene…