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Trojaner für Beckstein

Der geplante Einsatz des Bundestrojaners ruft nicht nur sämtliche Datenschützerverbände auf den Plan, auch die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) sieht sich zum Handeln veranlasst. Also drehten sie den Spieß einfach um: eine kleine Delegation des bayerischen Landsverbandes der PIRATEN stellte gestern Nachmittag eine ungewöhnliche Lieferung im bayerischen Staatsministerium zu: ein über 2 Meter großes „Trojanisches Pferd“ aus Pappkarton und Alufolie, verkleidet mit Computerplatinen und Telefonhörern. Was das soll erklärt Daniel Albert, erster Vorsitzender des Landesverbandes.

Ein vager Verdacht…

…könnte genügen, um als Student oder Mitarbeiter an der Ludwig-Maximilians-Universität in München in die Überwachungsmühle des Verfassungsschutzes zu geraten.

Nachdem Deutschland auf Grund seiner Beteiligung am völkerrechtlich bedenklichen Kampfeinsatz in Afghanistan erstmals direkt von Freiheitskämpfern bedroht worden war, sah sich die bayerische Staatsregierung veranlaßt, die Universitäten des Freistaates durch den Verfassungsschutz kontaktieren zu lassen.

Einladung zur Podiumsdiskussion

Das Jugendparlament Erlangen hat uns zu einer Diskussion mit dem Thema Filesharing eingeladen. Wir werden am 21. April nach Erlangen fahren und an der Veranstaltung teilnehmen. Wer Lust und Zeit hat kann auch kommen, ich freue mich über jeden Pirat. Das Ganze beginnt um 13:00 Uhr auf dem Erlanger Hugenottenplatz. Die GEMA ist auch dabei, so wie die Polizei und das Jugendamt Erlangen. Daniel

Totalüberwachung – ein Test

OpTag ist der Begriff für eine lückenlose Überwachung von Flugpassagieren. Ein Testlauf dieses mit EU-Mitteln finanzierten Programmes wurde 2006 am ungarischen (Klein-)Flughafen Debrecen durchgeführt.

Vorgesehen ist dieses Überwachungssystem der Fa. Innovision vorgeblich zur zügigeren Abfertigung von Flugpassagieren. Es basiert auf einer vom University College entwickelten RFID – Technik im Zusammenspiel mit Überwachungskameras, wodurch sich der Aufenthalt jedes Einzelnen detailliert bestimmen lässt.

Schaar befürwortet Vorratsdatenspeicherung bei T-Com

Peter Schaar, seines Zeichens Bundesdatenschutzbeauftragter der BRD, sorgt derzeit bei Verbraucherschützern für ungläubiges Kopfschütteln. Die Vorratsdatenspeicherung bei der T-Com, so findet er, sei „gesetzeskonform und datenschutzverträglich“ und „zur Missbrauchseingrenzung“ und zum Schutz „gegen unerlaubte Zugriffe beziehungsweise äußere Angriffe“ statthaft. Sieben Tage über das Ende der Verbindung hinaus sollen IP-Adressen von Kunden der Firma T-Com gespeichert werden.

Location Scout

Ich suche nach einer passenden Location für unseren Bundesparteitag. Die suche gestaltet sich allerdings weit aus schwieriger als angenommen. Die meisten Locations sind schon belegt oder schlicht nicht geeignet. Ich habe in den letzten zwei Wochen mit ca. 35 Wirten, Vereinen und Jugendherbergen telefoniert. Der Veranstaltungsort wird aller Voraussicht in Franken sein.

Flyer

Die Flyer sind auch schon im entstehen, sprich bei der Druckerei. Um einen günstigen Preis zu bekommen mussten wir die Daten in einem einwandfreien Zustand übergeben. Dies ist nicht so einfach wie es sich anhört. Wir bekommen aller Voraussicht die Flyer am Montag oder Dienstag.

Trojaner

Die Planungen zum Trojaner sind so weit abgeschlossen und müssen nur noch umgesetzt werden.

Webseite

Ich habe mich vornehmlich mit der implementierung verschiedener Scripts auf unsere Homepage befasst.
So habe ich die An.On Statistik eingebaut und das RSS-Feed Script auf die Seite angepasst und ein administrations-Interface geschrieben.

Dank an den Sven für die Beihilfe

Der virtuelle Pranger kommt

Waren es bisher bevorzugt Terroristen, Piloten und Raubkopierer, werden jetzt Sexualstraftäter herangezogen, dem Bürger die Aufweichung des Datenschutzes plausibel zu machen.

Eine perfide Strategie. Wird doch kaum ein Mensch Position für diese Kriminellen beziehen, sondern dem Schutz unserer Kinder Priorität zugestehen wollen.

Schutz, so wird dem Bürger weisgemacht, würde die Verbreitung der Aufenthaltsorte dieser Personengruppe im Internet schaffen.

Workshop

Ahoy,

letztes Wochenendes hat der Workshop für Satzungsfragen stattgefunden. Es wurden Änderungsanträge für die Bundessatzung und eine Schiedsgerichtsordnung verfasst.
Die Ergebnisse findet man hier:
http://wiki.piratenpartei.de/images/a/ad/Workshop_2402.pdf
http://wiki.piratenpartei.de/index.php/Schiedsgerichtsordnung
Ich danke den (leider recht wenigen) Teilnehmern für ihre Mitarbeit und Alex für seine Gastfreundschaft.

Mihi

Flyer für die Partei

Ich habe mich die letzten drei Tage um Flyerangebote und Layout gekümmert. Des weiteren versuche ich gerade weitere Stammtische in Bayern zu etablieren. Es werden zur Zeit auch viele Vorbereitungen zum Bundesparteitag getroffen.

Daniel

Vorstandsblog online

Liebe Piraten,

endlich ist es soweit! Der Vorstandsblog des bayerischen Landesverbandes öffnet seine Pforten. Von nun an kann man hier immer sehen was gerade los ist und ist damit immer bestens informiert, genau wie es gewünscht war.

Der Überwachungsstaat gedeiht

Und als könnten sie es kaum erwarten, stürmt diesmal nicht Bayern, sondern Schleswig Holstein mit wehenden Fahnen voraus: das neue schleswig-holsteinische Polizeigesetz soll fortan eine präventive Überwachung ermöglichen, wobei der Phantasie der Kontrollierenden praktisch kaum noch Grenzen gesetzt sind – nahezu sämtliche Lebensbereiche rücken nun in den Fokus der Überwacher.
Als Begründung dieser „Anpassung an den technischen Fortschritt und die veränderten Bedrohungslagen“ wird wie üblich vordergründig der Terrorismus angeführt.

Zurück zur Zensur

Der
Freistaat
Bayern (also die CSU bzw. Stoiber) hat vor ca. einer Woche einen
Gesetzesantrag
gestellt, der “den Jugendschutz verbessern”, also
die sogenannten
“Killerspiele” verbieten soll. Jan Schejbal hat
diesen etwas
genauer unter die Lupe genommen.

Piraten entern Siko-Demo

Mehrere tausend Menschen haben sich am 10. Februar zur Friedensdemonstration anlässlich der NATO-Sicherheitskonferenz in München eingefunden. Und da man es im Streben nach Sicherheit mit den Rechten der Bürger nicht immer so genau nimmt, und unter dem Deckmantel der „Terrorbekämpfung“ die Privatsphäre des Einzelnen immer mehr eingeengt wird, fühlte sich auch der Landesverband Bayern der Piratenpartei mit dem Aufruf zur Demo angesprochen.

Fragen und Antworten zur Partei

Wie heißt Ihr eigentlich genau?

Wir sind die Piratenpartei Deutschland und führen die Kurzbezeichnung PIRATEN.

Seit wann gibt es die PIRATEN?

Seit dem Juni existieren Forum und Wiki, in denen die Sammlung von Interessierten und die Erarbeitung von Satzung und Grundsatzprogramm sowie eine allgemeine Themendiskussion stattgefunden hat. Mit der Gründung am 10.09. 2006 existiert die Piratenpartei Deutschland [PIRATEN] als Partei.

Wer sind die PIRATEN?

Die Piratenpartei Deutschland

Die Piratenpartei Deutschland gründete sich am 10.09.2006. Sie ist basisdemokratisch organisiert: die Gründung, das Parteiprogramm und die Satzung wurden für jedermann öffentlich in unserem Forum und Wiki erarbeitet. Dabei durfte jeder Interessierte mitarbeiten und Inhalte hinzufügen, ändern sowie kritisch hinterfragen. Auch der Werdegang der Partei ist dort archiviert.

Bayern nimmt Fahrt auf


Aktuelles

Die Piratenpartei Bayern ruft zur Demonstration auf!

Am 10. Februar ist es wieder so weit, die Nato-Militärtagung findet in
München statt.
Die Piratenpartei Bayern fordert alle auf, die der Meinung sind, dass die
Privatsphäre auch privat bleiben soll, sich der Demonstration am 10. Februar um 12:00 Uhr am Marienplatz anzuschließen. Alle Eingriffe in das Persönlichkeitsrecht finden aktuell immer unter dem Deckmantel der Terrorabwehr statt.