Die Themen Flüchtlinge, Überwachung und Datenschutz bilden den Schwerpunkt des politischen Dreikönigstreffens der Piratenpartei am 6. Januar 2016 in Erlangen.
Gemäß dem Motto „Segel setzen für 2016“ lädt der Landesverband Bayern zudem zum Neujahrsempfang und zur Feier seines 9. Gründungstages ein.
Dazu sprechen werden der Bundesvorsitzende Stefan Körner, die bayerische Landesvorsitzende Nicole Britz, der Landtagsabgeordnete Michele Marsching aus Nordrhein-Westfalen, der Nürnberger Stadtrat Michael Bengel und weitere Redner der Piratenpartei.
Eine Zusammenfassung des Treffens kann hier nachgelesen werden,
viel Vergnügen: Flaschenpost
Hier gibt es die Videos zum Event: Dreikönigstreffen
Jeder weiß, daß es diese angeblichen Anschläge gar nicht gegeben hat, sondern daß dies ein Trick der Regierung und Geheimdienste ist, um die Bevölkerung einzuschüchtern und auf kommende weitere Überwachungsgesetze einzustellen. Aber wo bleibt die Erklärung der Piraten dazu?
Jetzt brauchen wir die Piraten, um endlich einmal dauerhaft die CSU und den sog. Innenminster abzuwählen und unsere persönliche Freiheit zu garantieren!
Aus welchem Verschwörer Loch bist Du denn rausgekrochen. Spinner wie Du machen die Piraten nicht wählbar. Nur mal so.
Der Zuschauer
Die EU-Aufnahmerichtlinie für Flüchtlinge 2013/33/EU schreibt ganz klar vor, dass „besonders schutzwürdige“ Personen von Beginn des Aufenthaltes registriert und ihnen alle notwendigen Hilfen zur Verfügung gestellt werden. In den Aufnahmeeinrichtungen in Deutschland werden diese Menschen mit Behinderung aber einfach nicht zur Kenntnis genommen bzw. deren Anwesenheit geleugnet. Flüchtlinge mit Behinderung sind zwar kein Kern-thema für Piraten, aber hier geht es um Menschen und deren Teilhabe am Leben.
Für weitere Fragen zu dem Thema könnt Ihr mich gerne fragen. Habe auch genauere Ausarbeitung dazu gemacht, die ich Euch gerne schicken kann.
Möglicherweise gabe es die Terrorgefahr in München nicht. Die Wahrnung ist aber trozdem plausibel. München wurde schon früher als die geheime Hauptstadt von Deutschland benannt. Sie hat also durchaus die 2 te Priorität, nach Berlin. Und eigentlich habe ich auch eine Terrorwarnung für Berlin erwartet. Das ist das eine.
Jeder weis, auch jeder CSUler, das Sicherheitsmaßnahmen immer Einschränkungen der persönlichen Freiheit kosten. Aber mit den letzten Sicherheitsmaßnahmen (VDS) hat die Bundesregierung und, die sicher auch beführwortende Bayerische Landesregierung, den Bogen Überspannt. Weitere Freiheitseinschränkende Sicherheitsmaßnahmen kann die bayrische Landesregierung nur mit extremen Begründungen auslösen. Das ist das andere.
Als ich den Bayerischen Innenminister im Fernsehen sah, hatte ich den Eindruck, er währe etwas erregt. Vielleicht war das auch die Angst davor zurücktreten zu müssen, wenn herauskommen sollte, das das alles nur eine „Wichtigtuer- Nummer“ war.
Mit anderen Worten:
Bitte an die Bayerische Landesregierung: Macht den Vorfall von Sylvester „transparent“ bevor euch die Kritiken eure Köpfe kosten.
mfg, Thomas
Wäre zu Silvester tatsächlich was passiert und hätte der Bayrische Inneminister nicht so (re)agiert wie er hat, hätte man ihm die Anschläge trotzdem angehängt.
Ups, Tschuldigung für meinen Kommentar eben. Den letzten Satz wollte ich noch löschen – zu spät.
Je nach Wetterlage, Vielleicht schau ich mal als Gast vorbei, in Erlangen. 🙂