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Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayern
Piratenpartei Bayern unterstützt Studenten in Heidelberg und Münster
Als Reaktion auf die seit 13 Tagen stattfindenden Proteste in Österreich besetzten gestern Studenten der Neuen Universität Heidelberg zwei Hörsäle. Heute haben sich Studenten der Universität in Münster dem Bildungsstreik angeschlossen. Die Studenten fordern die Demokratisierung und Stärkung der Mit- und Selbstverwaltung in allen Bildungseinrichtungen, eine bessere öffentliche Finanzierung der Universitäten, den Stopp der Ökonomisierung von Bildung und eine Reform des Bachelorsystems.
Die Piratenpartei Bayern (PIRATEN) unterstützt die Anliegen der Studenten und fordert im Rahmen ihres Parteiprogramms auch die deutschen Bildungsministerien dazu auf von Zugangsbeschränkungen und Studiengebühren abzusehen und für freien Zugang zu Wissen und Bildung zu sorgen.
Wir freuen uns zu sehen, dass die österreichischen Studenten ihre Bürgerrechte wahrnehmen und sich aktiv für einen freien Wissenszugang einsetzen.
Wir haben eine Umfrage zum Wahlkampf gestartet. Hier könnt ihr uns mitteilen, was euch so am Wahlkampf gefallen oder auch nicht gefallen hat und was beim nächsten Mal besser gemacht werden kann.
Hier klicken, um an der Umfrage teilzunehmen. Die Verarbeitung erfolgt natürlich absolut anonym.
Nach vorläufigen Hochrechnungen von Infratest dimap hat die Piratenpartei bei den Wahlen zum 17. Deutschen Bundestag einen Stimmenanteil von 2,0% erreicht.
Das außerordentlich gute Wahlergebnis ist ein wichtiger Schritt für die noch junge Partei. Es zeigt, dass ihre zentralen Anliegen – Bürgerrechtsschutz, ein faires Urheberrecht, mehr direkte Demokratie und der ungehinderte Zugang zu Wissen – bei immer mehr Menschen in Deutschland auf Zustimmung stoßen.
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung vom 22.09.2009 überwacht die deutsche Justiz immer mehr Telefongespräche.[1] 2008 gab es 5.348 Verfahren, in denen Telefonate und Computerkommunikation abgehört wurden. Im Vergleich zum Vorjahr ist dies ein Anstieg um elf Prozent. In Bayern stieg die Anzahl der Überwachungsmaßnahmen sogar um 30 Prozent. Diese Zahlen beziehen sich nur auf Abhörmaßnahmen im Rahmen laufender Ermittlungs- und Strafverfahren zu einem konkreten Straftatsverdacht. Präventive Abhöraktionen und Lauschangriffe der Polizei sind hier nicht erfasst, ebensowenig Eingriffe der Geheimdienste in das Fernmeldegeheimnis.
An diesem Donnerstag, den 24. Sep. 2009 wird das Gläserne Mobil von 16:00 bis 20:00 Uhr auf dem Karlsplatz in München halten. Das Gläserne Mobil ist eine fahrende Version der vor einigen Wochen in München veranstalteten Aktion gläserner Bürger
Am 27. September ist Bundestagswahl und natürlich werden wir auch hier in Bayern Wahlparties veranstalten. Hierzu sind nicht nur Mitglieder sondern auch alle Wähler, Sympathisanten, interessierte Gäste und Vertreter der Presse herzlich eingeladen!
Die Piratenpartei Deutschland und besonders deren Bezirksverband Mittelfranken sind in Gedanken bei den Opfern und deren Angehörigen des gewalttätigen Vorfalls am Carolinum in Ansbach. Nach der aktuellen Berichtslage ist es dem schnellen Eingreifen der Polizei zu verdanken, dass nicht Schlimmeres geschehen ist und der Täter schnell gefasst werden konnte. Obwohl Ansbach als mittelfränkischer Regierungssitz in der Innenstadt, in der sich auch das Carolinum befindet, eines der engmaschigsten Videoüberwachungsnetze in Bayern aufweist, ließ sich die Tat offenbar an den Überwachungsschirmen nicht vorhersehen.
Am morgigen Donnerstag ist Opt-Out-Day. Wie bereits letzte Woche berichtet weisen wir mit dieser Aktion auf den faulen Datenschutzkompromiss hin, den die Regierung im letzten Sommer geschlossen hat und fordern alle Bürger auf, morgen zu ihren jeweiligen Meldeämtern zu gehen und mit Hilfe des sogenannten Opt-Out-Verfahrens die Weitergabe ihrer Daten zu unterbinden.
PIRATEN wohnen als „gläserne Bürger“ ein Wochenende lang öffentlich auf dem Marienplatz in München.
Am kommenden Wochenende werden Mitglieder unserer Partei unter der
ständigen Beobachtung durch die Passanten 33 Stunden lang auf dem Marienplatz arbeiten, essen und schlafen: Unter einem Pavillondach werden die Bewohner auf 20 Quadratmeter für jeden einsehbar ihrem gewohnten Tagesablauf nachgehen.
Da unser Stammlokal derzeit für 3 Wochen Urlaub macht, weichen wir diese Woche in eine neue Lokalität aus:
Stammtisch/Arbeitstreffen findet am Freitag den 28. August im Ristorantino „Sardo“ (Schwanthalerstr. 135) um 19:30 Uhr statt.
Wie immer sind auch Gäste herzlich eingeladen vorbei zu kommen. Ich werde voraussichtlich Piraten-T-Shirts zum Einkaufspreis von 5,- € verkaufen. Wo wir nächste Woche sein werden und ob wir in Zukunft wieder ins Bavaria gehen werden, ist noch unklar.
Auf Einladung der Kulturinitiative „Volxvergnügen“ legten die Münchener Piraten am ersten Augustwochenende in der Glockenbachwerkstatt an.
Motto der Veranstaltung war: „Das Volxvergnügen zensiert sich selbst“.
Ein in der Netzwelt sehr bekanntes Zitat von Mahatma Gandhi lautet: First they ignore you, then they laugh at you, then they fight you, then you win. In diesen Modell sind wir nun definitiv in der vorletzten Stufe angekommen. Auf der Seite Antipirat.de betreibt ein vermeintliches Mitglied von Bündnis 90/Grünen eine Hetzkampagne gegen die Piratenpartei. Wir können uns darüber jedenfalls nur freuen, es zeigt, dass uns die "großen Parteien" inzwischen als Gefahr sehen. Nur wer ignoriert wird ist unbedeutend.
Vorgestern war es soweit: die deutschsprachige Wikipedia – das größte deutsche Open Content-Projekt – hat die Lizenz ihrer Inhalte geändert. Leider komme ich erst jetzt dazu darüber zu berichten. Ab sofort stehen alle ihre Inhalte unter der Commons Attribution-ShareAlike 3.0 Unported
– kurz: CC-BY-SA 3.0. Diese erlaubt genauso wie die alte Lizenz (GFDL) das bearbeiten und weiterverwenden und schreibt genauso vor, dass bearbeitete Versionen erneut unter der Lizenz stehen und die Autoren genannt werden müssen.
Johnny Haeusler hat auf Spreeblick kritisiert, dass es ihm an klaren Absagen an bestimmte Parteien im extremeren politischen Spektrum mangelt. Diesen Mangel möchte ich hiermit offiziell beheben:
Herr Pinkwart, seines Zeichens Minister für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (toller Titel) von NRW (FDP), hat sich auf dem Medienforum ja über unsere Partei geäußert.
Dass die Piratenpartei, die ja ein etwas verqueres Verhältnis zu solchen Rechten hat, sich so rasant verbreitet, finde ich zum Beispiel mehr als bedenklich. In Schweden hat sie ja bei der Europawahl über 7 Prozent bekommen, fast 20 sogar bei den Unter-Dreißig-Jährigen. In Deutschland liegen die Zahlen zum Glück noch deutlich darunter. Trotzdem stellt sich ganz klar die Frage: Wie gehen wir damit um, dass die Internet-Generation hier teilweise offenbar ein ganz anderes Rechtsempfinden hat? Dieses Thema beschäftigt gerade mich als Liberalen sehr. Wenn wir das Urheberrecht nicht achten, dann untergraben wir einen der wichtigsten Pfeiler unseres Gesellschaftssystems, unserer Demokratie. Es ist nicht „hip“, Ideen zu klauen, es hat nichts mit Freiheit zu tun, sondern es ist kriminell – und das wird auch nicht dadurch besser, dass der Dieb dabei kein altmodisches Brecheisen benutzt, sondern top-moderne W-lan-Anschlüsse und Mobiltelefone.
Dabei zeigt er sehr gut, was eigentlich zur Zeit genau falsch läuft.
Martin Dörmann ist uns ja schon bekannt. Der SPD-Verhandlungsführer, der die Community, die sich im AK Zensur versammelt hat, hinterrücks an die Union verkauft hat, ist uns durch seine schleimige Art, die Zustimmung der SPD zum Zensurgesetz herunterzuspielen bereits bekannt. Tut er doch so, als hätte die SPD alle Forderungen der Netzcommunity berücksichtigt und brüstet sich als Verfechter der Bürgerrechte im Netz. Aber nun legt er noch einen drauf.
Die Piratenpartei ruft zu Demonstrationen gegen das “Zugangserschwerungsgesetz” auf, dass heute vom Bundestag verabschiedet wurde.
Dirk Hillbrecht, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, erläutert das vom Gesetz missachtete Demonstrations-Motto “Löschen statt sperren – Stoppt die Internet-Zensur!”: “Wir verlangen wirksame Maßnahmen gegen Kinderpornographie und das heißt: Die Inhalte müssen aus dem Netz verschwinden und nicht hinter Stoppschildern versteckt werden. Außerdem protestieren wir gegen die Einführung einer Zensurinfrastruktur im deutschen Internet. Vielfacher Protest im Vorfeld und die erfolgreichste Petition in der Geschichte der Bundesrepublik haben die Regierung nicht interessiert. Die einzigen Reaktionen von SPD und CDU sind Unverständnis und hämische Kommentare. Es wird Zeit, auf die Straße zu gehen!”
Zusammen mit anderen Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen hat die Piratenpartei bereits im Vorfeld scharfen Protest geübt.
Dazu Hillbrecht: “Das Gesetz etabliert eine Zensurinfrastruktur, wie es sie im freiheitlich-demokratischen Deutschland noch nie gegeben hat.n Kinderpornographie lässt sich damit aber in keiner Weise verhindern oder eindämmen, wie es von den Befürwortern behauptet wird. Stattdessen sind die missbrauchten Kinder nur billiges Vehikel, um den Wünschen von Musikindustrie und politischen Hardlinern nach einer umfassenden Internetzensur populistischen Nachdruck zu verleihen. Mit diesem Internetzensurgesetz werden die Grundfesten der Meinungsfreiheit in Deutschland irreparabel geschädigt.”
In Berlin, Hamburg, München, Düsseldorf, Frankfurt, Hannover und weiteren Städten finden deshalb am Samstag, 20. Juni 2009, um 12:00 Uhr Protestdemonstrationen statt. Genauer Ort sowie das Programm finden sich auf http://www.LoeschenStattSperren.de. Die Piratenpartei ruft alle demokratischen Kräfte auf, sich an diesen Veranstaltungen zu beteiligen. Die letzte parlamentarische Möglichkeit, diesen Wahnsinn zu stoppen, liegt jetzt beim Bundesrat. Je stärker und zahlreicher unsere Demonstrationen sind, desto schwieriger wird es für die Abgeordneten, die Stimme des Volkes zu ignorieren.
(kopiert aus einer Mailingliste des CCC)
Um 20:13 Uhr wurde das Abstimmungsergebnis wie folgt bekanntgegeben:
Dafür:389
Dagegen:128
Enthaltung:18
Dr. Max Stadler kündigt Verfassungsbeschwerde an.
Ursula von der Leyen war bei der Debatte nicht anwesend.
This time I am doing a blog post in English. It’s not my native tongue, but I hope you can bear with it. The reason I am writing this blog entry in English is the current censorship law proposal. You might have heard about the German federal government planing to establish a censorship system for the internet. Superficially speaking, they tell you it is to fight child pornography, but they are already thinking out loud about expanding this instruments. Sites about Ego-Shooters have already been announced to be the next target. File sharing sites will surely follow.
A lot of people stood up against it, by signing a petition to the German Parliament („Deutscher Bundestag“). It was Tuesday I realized, that the right to sign a petition is granted to everyone by our constitution. This means there is no restriction to age, citizenship or residence. So even you people out there in the other countries can sign it, if you want to show, that you do not want a democratic state to employ instruments of censorship. Sadly it’s not that easy, since the e-petition-sytem ist only in German. But if you want to give it a shot, read on. We have some information in English here.
So liebe Leute, die Europawahl ist rum, d.h. ihr werdet mich jetzt wieder etwas hier bloggen finden anstatt auf dem Wahlkampfportal. Wie ihr wisst sind es noch ca. 1,5 Monate bis zur Deadline für die Unterschriften zur Bundestagswahl. Ich weiß, dass sie sicher nicht so erfolgreich wird wie die Europawahl (da wir nicht überall antreten können), aber dennoch, sollten wir die Gelegenheit auf jeden Fall nutzen. Damit das auch klappt, blase ich hiermit zur Aktion „Plus5“.
Am Mittwoch den 13.5. finden in mehreren Städten in Bayern Demonstrationen gegen Studiengebühren statt.
Eine genaue Auflistung und von Zeit und Ort findet man unter http://studiengebuehrenbayern.de/
Der Sturm der Entrüstung gegen die Zensurpläne reißt nicht ab. Der Erfolg der E-Petition überwältigt mich ehrlich gesagt. Als ich mich eingetragen hab, waren grade mal 43 andere Leute dabei, jetzt sind es fast 13000. Es findet eine regelrechte DDOS-Attacke auf den Server des Petitionausschusses statt, der unter der Last mehrfach in die Knie ging. Schaffen wir innerhalb der ersten drei Wochen 50000 Zeichnungen, dann gibt es eine obligatorische öffentliche Anhörung, zu der auch die Petentin eingeladen wird und sprechen darf. Das wäre doch gelacht wenn wir das nicht hinkriegen, oder?
Nachdem die Sache schon eine halbe Ewigkeit läuft, meldet sich auch die Opposition im Bundestag endlich mal öffentlich zu Zensursulas Plänen zu Wort. Aber irgendwie weiß ich nicht wie ich Grüne und FDP hier einordnen soll. Das ganze stinkt auch hier nach zahnlosem Wahlkampfgezeter.
Auf der Webseite des Petionsausschusses steht eine Petition gegen die Netzzensur zur Mitzeichnung. Bitte alle selbst mitzeichnen und den Link auch an andere weiter geben.
Dass die CDU auf das Internet reagiert wie ein eingesperrtes Raubtier auf eisener Gitterstäbe, ist dank diverser Zensur- und Überwachungsgesetze auf dem Hause Schäuble und von der Leyen schon durchaus bekannt. Eine neue Qualität der Lächerlichkeit offenbart das Debakel um den gehijackten Twitter-Account „cdu_news“.
Nachdem in Stuttgart und Nürnberg das Intel Friday Night Game untersagt wurde, legen jetzt auch wieder die Landespolitiker von Baden-Württemberg und Bayern nach.
Da hab ich die Europaabgeordneten in der Pressemitteilung schon himmelhoch jauchzend dafür gerühmt, dass sie das Sperren des Netzanschlusses in die Zuständigkeit von Gerichtsurteilen verbannt haben und schon ist es wieder verwässert.
Gerade einen tollen Rant gefunden (via netzpolitik, thx), wie Fansubs von Animes das Kulturverständnis einer neuen Generation darstellen.
Ich bin seit etwa 13 Jahren Anime-Fan, zeitweise mindestens so intensiv wie ich heute Pirat bin. Ich muss sagen ich finde das Beispiel so gut, dass ich es einfach nochmal „platt treten“ muss.
Via gulli bin ich auf einen (zugegeben etwas älteren) Beitrag von Hans-Peter Uhl auf abgeordnetenwatch zum Thema Kinderpornos und Netzzensur gestoßen. Darin greift er insbesondere Carechild an, die in einer kleinen aber eindrucksvollen Studie gezeigt haben, wie schnell und problemlos man ohne Zensur der Kinderpornographie, die da gesperrt werden soll, zu Leibe rücken kann. Ich will mir da mal zwei Dinge zu Gemüte führen.
Ja liebe Freunde: Ich bin z.T. schwer pädokrimell. Zumindest wenns nach unserer geliebten Zensurministerin geht. Die sagte kürzlich in einem Interview auf Radio eins:
Alle Jahre wieder, kommt der Lobby-Gedenktag der Content-Industrie. Die WIPO hat zum sog. „Welttag des geistigen Eigentums“ gerufen.
Vorsicht: Frustbloggen
Und da ist es durch das Bundeskabinett das neue Zensurgesetz. Mit allem drum und dran. „Wikileaks-Klausel“, Verpflichtenden Sperrseiten für die Provider, IP-Logging auf den Seiten.
Und schon wieder verliert ein Regierungsangestellter in Großbritannien vertrauliche Daten. Diessesmal hat ein Minister seine Aktentasche im Zug vergessen.
egoFM hat heute eine interaktive Diskussion zum Thema Gewaltspiele. Beteiligt euch!
Ich kann diese Wahlkampfposse nicht mehr sehen. Unser beiden adligen Minister von der Leyen und zu Guttenberg übertrumpfen sich nun gegenseitig mit staatlichem Zensurdruck. Der aktuelle Entwurf des Zensurgesetzes aus dem Bundeswirtschaftsministerium stellt alles was Zensursula bisher den Providern aufgedrückt hat in den Schatten.
Die Zensurmaßnahmen von Ursula von der Leyen stoßen glücklicherweise weiterhin auf starke Kritik von allen Seiten. Die Studenten Farao & Thammi haben das ganze auf sarkastische aber auch lustig weiße verarbeitet, indem er eine Seite angelegt hat, auf welcher er die Besucher dazu aufruft zu wetten, welche Inhalte als nächstes zensiert werden. Unangefochten an der Spitze steht dabei – das dürfte niemanden überraschen – die Seite Wikileaks.
Frau von der Laien hat ihr Ziel erreicht. Der leitkulturellen Volkseele ist genüge getan. Das Opfer ist im Rauch der Ritenschale emporgestiegen und der Zorn der Götter besänftigt, das verängstigte Volk ist zufrieden ob der Leistung der hohen Priesterin, mächtige Freunde in dunklen Ecken freuen sich über neue Optionen für ihr eigenes Treiben.